Rechtswissenschaft Handelsrecht – Kaufmann und Handelsregister
Karteikarten zum Thema „Rechtswissenschaft“ · 14 Karten · von atrio. Beispiele: Wer ist Istkaufmann nach § 1 HGB? · Was unterscheidet den Kannkaufmann vom Is…
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14 KartenWer ist Istkaufmann nach § 1 HGB?
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Wer ein Handelsgewerbe betreibt, also einen nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten Gewerbebetrieb führt.
Was unterscheidet den Kannkaufmann vom Istkaufmann?
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Der Kannkaufmann (§ 2 HGB) betreibt ein Gewerbe, das keinen kaufmännischen Betrieb erfordert, kann aber durch Eintragung Kaufmann werden.
Welche Gesellschaften sind Formkaufleute nach §§ 3-6 HGB?
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OHG, KG, GmbH, AG, KGaA, Genossenschaft und Europäische Gesellschaft – sie sind kraft Rechtsform Kaufleute, unabhängig vom Geschäftsbetrieb.
Was versteht man unter Scheinkaufmann (§ 5 HGB)?
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Wer sich als Kaufmann ausgibt, ohne es zu sein, und dadurch Vertrauen erweckt; er haftet wie ein Kaufmann, genießt aber keine Kaufmannsprivilegien.
Welche Abteilungen hat das Handelsregister?
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Abteilung A für Einzelkaufleute und Personengesellschaften, Abteilung B für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften.
Welche Publizitätswirkung hat das Handelsregister nach § 15 HGB?
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Positiv: Eingetragenes gilt als bekannt. Negativ: Nicht eingetragenes kann Dritten nicht entgegengehalten werden, es sei denn, sie kannten es.
Was ist die Firma nach § 17 HGB?
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Der Name, unter dem der Kaufmann seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift zeichnet; sie muss zur Identifizierung geeignet und unterscheidungskräftig sein.
Darf die Firma irreführende Angaben enthalten?
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Nein, § 18 HGB verbietet irreführende Firmen, insbesondere über Geschäftsgegenstand, Träger, Haftungsumfang oder Sitz.
Was regelt § 19 HGB zur Firmenfortführung?
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Bei Rechtsformwechsel oder Inhaberwechsel darf die Firma fortgeführt werden, wenn ein hinreichender Zusatz (z. B. 'ehemals') die Identität wahrt.
Was ist die Prokura nach § 49 HGB?
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Eine umfassende gesetzliche Vollmacht, die zur Vornahme aller gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäfte des Handelsgewerbes berechtigt.
Welche Geschäfte sind von der Prokura ausgenommen?
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Veräußerung und Belastung von Grundstücken, Aufnahme von Darlehen, Prozessführung und Erklärungen zur Insolvenz – soweit nicht ausdrücklich erteilt.
Kann die Prokura beschränkt werden?
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Ja, durch Einschränkung auf bestimmte Geschäfte (Zweigprokura) oder bestimmte Zweigniederlassungen; wirkt aber nur im Innenverhältnis.
Wie erlischt die Prokura?
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Durch Widerruf, Tod des Prokuristen, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder Löschung der Eintragung im Handelsregister.
Was bewirkt die Eintragung der Prokura ins Handelsregister?
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Sie begründet die Publizität: Dritte können sich auf das Bestehen der Prokura verlassen; ohne Eintragung wirkt sie nur bei bekannter Erteilung.